„Reine Schönwetterregelung“: KBV will gegen Orientierungswert für 2023 klagen

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) plant gegen die Festsetzung des Orientierungswertes für 2023 Klage einzureichen. Dies kündigte der Vorstandsvorsitzende Dr. Andreas Gassen auf der Vertreterversammlung an.

Die „sogenannten Honorarverhandlungen“ mit dem GKV-Spitzenverband seien zu einer Art „Scheinritual“ verkommen, „das für uns als unmittelbar Beteiligte schwer erträglich und Außenstehenden überhaupt nicht mehr vermittelbar ist“, kritisierte Gassen in seiner Rede. Schon das Wort „Honorarverhandlungen“ sei irreführend und sollte ersetzt werden, denn es gehe nicht um ärztliche Honorare, sondern um eine Anpassung der Finanzierung von Leistungen, also maximal um Finanzierungsverhandlungen.

Der KBV-Chef fordert „eine neue, flexiblere Systematik, die es uns ermöglicht, einen Werterhalt der Arbeit in den Praxen sicherzustellen“. Die SGB-V-Regelung sei eine „reine Schönwetterregelung“ und aus der Zeit gefallen. „Aus diesem Grund werden wir auch Klage gegen die Festsetzung des Orientierungswertes für 2023 einlegen“, verkündete Gassen.

„Mangelnder Respekt“ oder „chaotische Amtsführung“

Vertrauen und Verlässlichkeit fehlen der aktuellen Gesundheitspolitik, kritisierte der stellvertretende Vorsitzende Dr. Stephan Hofmeister. Unter Minister Spahn habe noch ein Austausch stattgefunden, die Ärzte seien in Reformvorhaben eingebunden worden. „Unter Minister Lauterbach werden Gesetzes- und Verordnungsentwürfe überwiegend kommentarlos vorgelegt, und das häufig extrem kurzfristig.“ Ob das ein Ausdruck „mangelnden Respekts“ oder einer „chaotischen Amtsführung“ sei, wisse er nicht – möglicherweise beides. Die KBV schreibe derzeit im Wochentakt, teilweise täglich, Briefe an den Minister, immer mit dem Hinweis auf dringenden Klärungs- beziehungsweise Handlungsbedarf.

„Die Digitalisierung à la Spahn steckt in einer Sackgasse fest“, konstatierte Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel. Unter Lauterbach scheine das Gesundheitsministerium die Lust an der Spahnschen Digitalisierung von Formularen verloren zu haben. Weiter fordert Kriedel: „Wenn man die fehlende Akzeptanz in der Zielgruppe bemängelt, dann muss man ganz einfach die Attraktivität der Produkte überdenken.“

Dieser Artikel ist im Original erschienen auf Univadis.de.

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Diesen Artikel so zitieren: „Reine Schönwetterregelung“: KBV will gegen Orientierungswert für 2023 klagen - Medscape - 14. Dez 2022.