Was das BMG in diesem Jahr noch vorhat – u.a. Digitalisierung voranbringen und ein Konzept fürs Pandemie-Management

Noch im Mai will das Bundesgesundheitsministerium (BMG) ein Pandemiemanagement-Konzept aufstellen. Auch die Digitalisierung soll einen Schub bekommen. Das geht aus den aktualisierten Schwerpunkten der BMG-Arbeitsplanung hervor. Das Papier liegt der Presseagentur Gesundheit vor.

Auf der Agenda des BMG stehen u.a.:

• eine Digitalisierungsstrategie (Beginn im Herbst),

• eine nutzerfreundlichere elektronische Patientenakte (ePA), unter anderem mit Opt-out-Lösung,

• sowie der Roll-out des E-Rezeptes (beides noch in diesem Jahr).

Das Pandemiemanagement-Konzept sieht eine Strategie für mehr Impfungen und den Impf-Einkauf vor, die Fortsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst sowie „Perspektiven für die Anschlussregelung für Corona-Vorgaben“. 

Noch für das laufende Jahr will das Haus von Minister Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) Eckpunkte zur Verbesserung der Pflegeberufe vorlegen. Dazu gehören unter anderem Mitsprachemöglichkeiten im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Heilkundeübertragung sowie die Schaffung des Berufsbilds der Community Health Nurse.

Der Einstieg in die Gesetzgebung zur Cannabis-Legalisierung ist in der 2. Jahreshälfte geplant.

Bereits im ersten Halbjahr sollen in die Wege geleitet werden:

• das Corona-Triage-Gesetz und

• die auskömmliche Finanzierung der Pädiatrie, Notfallversorgung, Geburtshilfe im Krankenhaus

• sowie ein Personalbemessungsinstrument für die Pflege. 

Zur Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist ein „Maßnahmenmix“ geplant: „Heben von Wirtschaftlichkeitsreserven im Gesundheitswesen, das Abschmelzen von nicht notwendigen Krankenkassenreserven, eine moderate Erhöhung des Zusatzbeitrags im Jahr 2023 und eine höhere steuerliche Unterstützung der gesetzlichen Krankenversicherung“, heißt es im Papier. Das Gesetz soll bereits im November in Kraft treten. 

Das Konzept für einen Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen ist bis Ende des Jahres vorgesehen. Die Umstrukturierung der Unabhängigen Patientenberatung in eine „staatsferne und unabhängige Struktur“ steht laut BMG-Arbeitsplanung frühestens ab Juli an, ebenso wie die Einrichtung von Gesundheitskiosks.

Dieser Artikel ist im Original erschienen auf Univadis.de.

Medscape Nachrichten © 2022 WebMD, LLC

Diesen Artikel so zitieren: Was das BMG in diesem Jahr noch vorhat – u.a. Digitalisierung voranbringen und ein Konzept fürs Pandemie-Management - Medscape - 24. Mai 2022.