Grablichter vor Hausarztpraxen, schlechte Bewertungen, Drohmails, Ankündigungen, die „Praxis abzufackeln“, konzertierte Shitstorms auf Twitter und Facebook: Teile der Impfgegner und Corona-Leugner-Szene werden zunehmend radikaler. Und mehr und mehr richtet sich ihr Hass gegen Ärzte, die gegen COVID-19 impfen.
Einer von ihnen ist Dr. Christian Lübbers, HNO-Arzt aus Weilheim und Sprecher des Informationsnetzwerks Homöopathie (INH). Lübbers hatte als einer der ersten Fachärzte in Bayern im April 2021 die Zulassung zur Impfung gegen COVID-19 erhalten. Über 40 Mails mit üblen Beschuldigungen hatte Lübbers, der auch Kinder gegen Corona impft, zum Jahreswechsel in seinem E-Mail-Postfach gefunden.
Die Kriminalpolizei Weilheim hatte den Arzt darauf aufmerksam gemacht, dass seine Beiträge und sein Name in Benutzergruppen der Plattform Telegram kursieren. „Wie lange müssen Impfärzt:innen noch ertragen, als ‚Nazi‘, ‚Dr. Mengele‘ oder ‚Kindermörder‘ bezeichnet zu werden? Es kann nicht sein, dass dies oft nur als Beleidigung angesehen wird und nur eine Geldstrafe droht. Wir sollen (mund)tot gemacht werden. Es braucht härtere Strafen!“, twitterte Lübbers vor wenigen Tagen.
Die Bedrohung ist allgegenwärtig, wie die Tweets verschiedener Betroffener zeigen: „So ist es. Denn den Worten werden Taten folgen. Und ich möchte nicht enden wie Walter Lübke. Wir schützen unsere Patient*innen. Und wir fordern, dass wir als medizinisches Personal auch geschützt werden vor diesen Aggressoren!“, twittert beispielsweise DerKinderarzt.
Flow, ein anonymer Notarzt und Intensivmediziner, twittert: „Es ist extrem anstrengend und führt leider dazu, dass man immer weniger Kommentare liest. Bin aktuell wieder froh um die Anonymität des Accounts, wer weiß, was sonst alles im Briefkasten oder vor der Haustür auftauchen würde.“
Und Lämêth: „Ich erzähle keine aktuellen Ereignisse aus der Klinik und werde nicht konkret, damit ich meine Anonymität wahren kann.“
Wie aus dem Drehbuch für einen Horrorfilm
Hassbotschaften, Beleidigungen und Drohungen waren auch die Folge für einen Hausarzt im Kreis Osnabrück, der einer Impfgegnerin nahegelegt hatte, sich eine andere Praxis zu suchen. Inzwischen steht der Arzt unter Polizeischutz, die Polizei ermittelte in mehr als 40 Fällen. Einige Tatverdächtige konnten ausfindig gemacht werden – weil sie Hassmails mit vollständigen Namen unterzeichnet hatten.
Im Gespräch mit der FAZ berichtete der Arzt, was ihn so alles erreicht: „Es gibt Menschen, die ,Arschloch, verrecke‘ schreiben, andere vergleichen mich mit dem NS-Kriegsverbrecher und Arzt Josef Mengele oder nennen mich ,Auschwitz-Selektierer‘“, sagte er. „Es kommt aber auch zu Androhungen von Gewalt und Mord. In einer einseitigen Zuschrift schrieb jemand, dass er in meine Praxis kommen werde, meine Praxismitarbeiter und mich fixieren und möglichst lange quälen wolle, bevor wir unter Schmerzen sterben. Es klingt nach einem Drehbuch für einen Horrorfilm.“
„So langsam kommt es in den Fokus, was bei Telegram für Drohungen laufen“, twittert Dr. Christian Kröner, Hausarzt in Baden-Württemberg. „Ich bin bereits seit Juli mit Morddrohungen im Rennen, so ziemlich jeder öffentlich impfende Arzt sofort auch. Darf eine Demokratie das tolerieren? Ich sage klar Nein!“
Wie Jan-Henrik Wiebke vom Jugend-Online-Angebot „Funk“ recherchiert hat, gab es seit Mitte November in Chaträumen von Telegram mindestens 250 Tötungsaufrufe. Die richteten sich gegen Politiker, Wissenschaftler, Ärzte und Journalisten. Während Facebook und Instagram zunehmend strafbare Inhalte löschen und Accounts sperren, haben Hetzer auf Telegram freie Bahn: Eine Funktion, um Hassbotschaften und Mordaufrufe zu melden, gibt es nicht.
Ihm sei das „Abfackeln“ seiner Praxis angedroht worden, berichtet Kröner im Interview mit dem Deutschen Ärzteblatt. Angefangen hatte alles mit seinem „Impfzettel“, der inzwischen Kultstatus erreicht, aber eben auch gewaltbereite Impfgegner auf den Plan gerufen hat. Es habe nicht lange gedauert, bis ihn ein „veritabler Shitstorm überrollt“ habe. „Das reichte von negativen Google-Bewertungen meiner Praxis von Menschen, die noch nie bei uns waren, über öffentliche Beschimpfungen auf Facebook als Mörder, Hochverräter, korrupt und Pharmabezahlt, Schande für den Berufsstand, fett und hässlich“, berichtet Kröner.
Lübbers geht jetzt juristisch gegen Hass-Mails vor. „Es ist wichtig, sich gegen diese Angriffe zu wehren“, sagt er. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum und auch nicht anonym. In der Regel liege ein strafbares Verhalten vor, das von Beleidigung über Nötigung bis hin zur Bedrohung gehen könne. Es sei sinnvoll, die Staatsanwaltschaft einzuschalten. „Ich bin sehr froh, dass diese Delikte entsprechend strafverfolgt werden.“
Ärztekammern: Vermehrt Berichte von betroffenen Ärzten
„In den vergangenen 2 Wochen haben wir vermehrt Berichte darüber erhalten, dass impfende Ärztinnen und Ärzte von Impfgegnern beschimpft, per Mail oder per Anruf bedroht oder ihre Praxen / Impfzentren und Privathäuser Opfer von Vandalismus werden“, bestätigt Horst Schumacher, Sprecher der Ärztekammer Nordrhein (AEKNO) in Düsseldorf, gegenüber Medscape.
Die AEKNO rät in Fällen von Vandalismus, persönlicher Gewaltandrohung und weiteren Straftaten, Anzeige bei der zuständigen Polizei zu erstatten. „Wir bieten Ärztinnen und Ärzten, die sich mit Drohbriefen, -mails und -anrufen sowie weiteren Straftaten im Zusammenhang mit der Impfkampagne konfrontiert sehen, auch eine Beratung über die Rechtsabteilung an“, sagt Schumacher.
„Hier geht es nicht mehr um den kontroversen Austausch von Meinungen, den eine Demokratie immer aushalten kann und muss, sondern hier geht es um Gewalttätigkeit mit dem Ziel, Ärztinnen und Ärzte an der gewissenhaften Ausübung ihres Berufs zu hindern und diese einzuschüchtern. Dieser Form der Auseinandersetzung müssen wir entschieden entgegentreten“, sagt Dr. Rudolf Henke, Präsident der AEKNO. Die Beleidigungen und Bedrohungen durch eine „lautstarke Minderheit” müssten sofort aufhören, fordert Henke.
„Es ist Fakt, dass einzelne Kolleginnen und Kollegen schon diesbezügliche Erfahrungen sammeln mussten“, sagt auch Dr. Oliver Erens, Sprecher der Landesärztekammer Baden-Württemberg (LÄK BaWü). Betroffene Ärztinnen und Ärzte sowie das Praxispersonal berichteten im aktuellen Kontext vor allem von Diskussionen, Streitgesprächen und verbalen Auseinandersetzungen mit Patienten zu den Themen Corona-Schutzimpfung, Einhaltung der Maskenpflicht und weiteren Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus.
„Durchaus mit teilweise hohem Aggressionspotenzial seitens der Patienten“, sagt Erens. Wobei Fälle von körperlicher Gewalt der Kammer bis dato nicht gemeldet worden seien. „Beratungsbedarf ergab sich vor allem telefonisch, überwiegend im Rechtsbereich der Bezirksärztekammern“, so Erens. Die LÄK BaWü empfehle allen Ärztinnen und Ärzten sowie ihren Teams, Fälle von Gewaltanwendung bzw. -androhung gegen sie konsequent strafrechtlich verfolgen zu lassen.
Um belastbare Daten für bessere Präventions-, Beratungs- und Hilfestrukturen für Ärztinnen und Ärzte und ihre Teams zu bekommen, hat die LÄK BaWü in einer Untersuchung bis Ende 2021 erhoben, welche Erfahrungen die Kammermitglieder mit Gewalt bei ihrer Arbeit bzw. am Arbeitsplatz gemacht haben. Über die Ergebnisse dieser Studie wird zu gegebener Zeit informiert.
Dass Aggressionen und Extremismus deutlich zugenommen haben, bestätigt auch Dr. Erik Bodendieck, Vorsitzender der Sächsischen Landesärztekammer und selbst Allgemeinmediziner. Einige Ärzte, so Bodendieck, hätten sogar Morddrohungen erhalten.
„Es sind E-Mails, in denen ich persönlich angegriffen werde, und in denen mir mit rechtlichen Schritten gedroht wird“, sagt Bodendieck. „Und es gibt Briefe, in denen Dinge stehen wie: ‚Ihr gehört alle vor ein Erschießungskommando.‘ So etwas in der Art.“ Der Grund für den Hass: Bodendieck hatte sich für eine Impfpflicht ausgesprochen.
Wenn sich Impfgegnerschaft mit politischer Ideologie verbindet
Auch Ulrike Schramm-Häder, Sprecherin der Landesärztekammer Thüringen, hat bereits Drohbriefe erhalten, genauso wie 25 weitere Ärzte der Landeskammer. „In den Briefen heißt es vor allem, dass die Impfungen gefährlich seien“, so Schramm-Häder gegenüber der Deutschen Welle. Den Ärzten würde vorgeworfen, sie führten „Menschenversuche“ durch.
Ein Teil der Drohbriefe stammt aus der Ecke der Verschwörungstheoretiker: „Da ist die Rede von zwielichtigen Kräften, die angeblich die Bundesregierung kontrollieren. Aber es gibt auch Leute, die einfach alle Maßnahmen zum Schutz vor Coronaviren ablehnen. Und die recherchieren auch die Namen und Adressen von Ärzten.“
Schramm-Häder berichtet, dass auch die Atmosphäre in vielen Kliniken angespannt sei. Manchmal reagierten Patienten sehr aggressiv, wenn z.B. nach dem Impfstatus gefragt werde.
Vorbehalte gegen Impfungen sind nichts Neues. Wie in anderen Ländern habe es auch in Deutschland immer schon Impfkritiker und auch Impfgegner gegeben, sagt der Konfliktforscher Prof. Dr. Andreas Zick. „Die waren aber auf das Impfen oder die Pharmaindustrie fokussiert“, erklärt Zick. In der Pandemie aber hätten sich „neue Gruppen von Impfgegnern gebildet, die ihre Impfgegnerschaft nun mit politischen Ideologien verbunden haben“.
Die Identifikation gehe mit der Übernahme von Verschwörungserzählungen, Ideen von Widerstand gegen den Staat und eben einer Radikalisierung einher. In solchen Bewegungen gründeten sich dann radikale Gruppen und Zellen aus. Polizei, Sicherheitskräfte und Medien würden „immer aggressiver angegriffen“.
Zick kritisiert, dass ein „gutes Präventionskonzept zur Früherkennung der Radikalisierungen im Kontext dieser neuen Verschwörungsgruppen“ fehle. Es habe sich längst „ein Sammelbecken gebildet, aus dem heraus sich nun ständig neue radikale und aktionsorientierte Zellen bilden“.
Das Phänomen, dass sich einzelne Menschen durch digitale Propaganda weitgehend unbemerkt radikalisieren, war schon im Kontext mit islamistischen Anschlägen zu beobachten, aber auch bei rassistischer Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte. Während der Corona-Pandemie scheinen sich nun einzelne Menschen dazu berufen zu fühlen, gegen die vermeintliche „Diktatur“ und die angeblich gefährlichen Impfungen vorzugehen.
Verschwörungstheoretisches Futter
Verschwörungstheoretisches Futter erhalten Impfskeptiker reichlich. So behauptet der Ex-AfDler und Arzt Heinrich Fiechtner auf Querdenkerdemos, der Staat zeige mit den Corona-Maßnahmen seine „diktatorische, faschistische Fratze“. Das, so Fiechtner, sei ein Anlass „an Stauffenberg zu denken und an das, was er gemacht oder machen wollte, um den Bürgern wieder Freiheit zu schaffen und sie von dieser Tyrannei zu befreien“.
Im „Corona-Ausschuss“, der krude Thesen über die Pandemie verbreitet, bezeichnet ein suspendierter Bundespolizist die Corona-Maßnahmen als „Staatsstreich“, in Videos behauptet der Rechtsanwalt und Verschwörungstheoretiker Dr. Reiner Fuellmich, 25% der Geimpften würden umgehend sterben, es handele sich bei der Impfung um eine „organisierte Massentötung“.
Ähnlich Krudes verbreitet die Ärztin und Homöopathin Carola Javid-Kistel: Bei den Impfungen gehe es „nur darum, die Menschen so schnell wie möglich krank- und totzuimpfen“.
Und Dr. Bodo Schiffmann, gegen den die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung ermittelt, setzt Impfärzte mit KZ-Ärzten gleich.
Sucharit Bhakdi, Mikrobiologie-Professor im Ruhestand, gegen den die Staatsanwaltschaft wegen antisemitischer Äußerungen ermittelt, behauptet Ende Dezember 2021 in einem Video, die Impfung gegen COVID-19 zerstöre das Immunsystem. „Sie töten unsere Kinder“, so Bhakdi wörtlich und kündigt an, „aus diesem verdammten Land“ flüchten zu wollen, damit nicht auf „unseren“ 4-jährigen Sohn „geschossen“ werde. Fanatische Impfgegner wähnen sich im „3. Weltkrieg“, beschwören den Widerstand.
Sicherheitsbehörden sehen erste Anzeichen für Terror
Ende September 2021 wurde in Idar-Oberstein ein 20 Jahre alter Mitarbeiter einer Tankstelle von einem 49-Jährigen erschossen. Das Opfer hatte den 49-Jährigen auf die Maskenpflicht hingewiesen. Der mutmaßliche Schütze gab an, dass er die Corona-Maßnahmen ablehne, die Pandemie belaste ihn stark, und er habe „keinen anderen Ausweg gesehen“, als ein Zeichen zu setzen. Das Opfer sei „verantwortlich für die Gesamtsituation, da es die Regeln durchgesetzt habe“.
Spielte digitale Propaganda eine Rolle für die Tat? Aus Ermittlerkreisen heißt es, dass der mutmaßliche Schütze in den sozialen Medien verschwörungstheoretische Inhalte geteilt habe und in den Theorien der Corona-Leugner „bewandert“ gewesen sei.
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, sieht „beim Sammelsurium aus Querdenkern, Verschwörungsfantasten, Reichsbürgern und einzelnen Preppern“ erste Anzeichen für Terror. Die Gesellschaft soll in Angst und Schrecken versetzt werden“, so Kramer gegenüber dem Tagesspiegel.
Eine Eskalation der Gewalt hält auch Sebastian Fiedler, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) für möglich. „Man muss sich fragen, ob sich Teile der Querdenkerbewegung auf dem Weg in den Terror befinden“, so Fiedler. Die Tat in Idar-Oberstein sei „ein deutliches Warnsignal im Hinblick auf die Radikalisierung in Teilen der Szene“.
Eine „neue Szene von Staatsfeinden“ macht Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang unter Gegnern der Corona-Politik aus. „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab“, so Haldenwang. Die Pandemie sei dabei „nur der Aufhänger“.
Im digitalen Raum, insbesondere auf Telegram, sind große, teils recht professionelle Netzwerke entstanden, „durch die mobilisiert, koordiniert & Verschwörungserzählungen, Hetze & Bedrohungen verbreitet werden. Das bleibt nicht auf Telegram, sondern beeinflusst die Gesellschaft“, warnt Pia Lamberty, die zu Verschwörungsideologien forscht.
„Das Gewaltpotenzial war immer da, aber es wird konkreter. Hätte man diesen Leuten früher zugehört, hätte man schnell festgestellt, dass es bei ihren Forderungen nicht um Corona-Maßnahmen, sondern um einen Umsturz des Systems geht“, betont Rechtsextremismus-Forscher Miro Dittrich in der ZEIT . Dittrich rechnet mit einer Zunahme der Gewalt.
Wie Hass und Hetze aus den sozialen Medien ins reale Leben schwappt, musste jetzt auch Prof. Dr. Anthony Fauci erfahren. Eher zufällig – bei einer Geschwindigkeitskontrolle in Iowa – wurde ein 25-jähriger Kalifornier aufgegriffen. Bewaffnet mit einem Sturmgewehr des Typs AR-15 und reichlich Munition war er unterwegs nach Washington, um Fauci und diverse demokratische Politiker, die auf seiner „Abschussliste“ standen, zu töten.
Fauci, Direktor des National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID) und Berater Bidens in der Corona-Pandemie, wird seit Monaten von Rechtspopulisten attackiert. Ganz vorne mit dabei: Dr. Rand Paul, Augenarzt und republikanischer Senator von Kentucky. Immer wieder hatte Paul Masken als wirkungslos bezeichnet, den Nutzen von Vakzinen bezweifelt und verbreitet, Fauci sei an einer Verschwörung beteiligt, die zur Entstehung des Coronavirus in einem chinesischen Labor geführt habe.
In den sozialen Medien kursieren Hashtags wie #FauciKillsPuppies und #FireFauci. Letzteren nutzte Senator Paul geschäftstüchtig zum Fundraising: Auf seiner Webseite verbreitet er das zweideutig zu verstehende „Fire Dr. Fauci“ und fordert seine Fans dabei auch noch gleich zum Spenden auf.
Bei einer Anhörung machte Fauci jetzt die Verbreitung solcher Unwahrheiten für Morddrohungen gegen ihn verantwortlich. „Was passiert, wenn [Paul] sich äußert und mich mit Dingen beschuldigt, die vollkommen unwahr sind, ist, dass das Verrückte da draußen anheizt. Mein Leben wird bedroht, meine Familie und meine Kinder werden mit obszönen Anrufen belästigt – weil solche Leute Lügen über mich verbreiten.“
Was die Politik tut
„Es darf nicht sein, dass Impfärztinnen und -ärzte noch länger diesem Hass ausgeliefert sind. Die Politik muss schnell und vor allem konsequent etwas dagegen tun!“, hat Lübbers vor Kurzem getwittert.
Kanada plant, Proteste gegen Impfungen in Krankenhäusern unter Strafe zu stellen. Wenn Mitarbeiter des Gesundheitswesens beispielsweise eingeschüchtert oder an der Ausübung ihrer Tätigkeit gehindert werden, sollen bis zu zehnjährige Haftstrafen möglich sein.
Und Deutschland? Innenministerin Nancy Faeser hat angekündigt, die Aktivitäten der Querdenker- und Corona-Leugner-Szene genau im Auge zu behalten. Sie will auch prüfen, ob über Plattformen wie Google und Apple der Druck auf Telegram erhöht werden kann.
Bislang jedenfalls können Querdenker und Corona-Leugner – zumindest in Dresden – mit der Polizei Katz und Maus spielen und am Uniklinikum der TU Dresden „spazieren“ gehen, während Medizinstudenten mit Masken und Arztkitteln, die vor ihrer Lehrklinik friedlich protestieren, eingekesselt und angezeigt werden.
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Diesen Artikel so zitieren: Grablichter, Hassmails, Nazi-Vergleiche und fiese Bewertungen: So krass werden impfende Ärzte von Impfgegnern bedroht - Medscape - 19. Jan 2022.
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