Apple Watch und Co: Wearable-Firmen droht juristisches Ungemach – Patentrechte verletzt, Betriebsgeheimnisse gestohlen?

Megan Brooks und Susan Jeffrey

Interessenkonflikte

29. Januar 2020

Mehrere Hersteller von Wearables – also Smartwatches, Fitnessarmbändern, digitalen Brillen usw. – werden von den US-amerikanischen Regulierungsbehörden unter die Lupe genommen und sehen sich rechtlichen Untersuchungen gegenüber.

So haben z.B. das Medizintechnik-Unternehmen Masimo Corporation und sein Spinoff Ceracor Laboratories Inc. die Firma Apple beschuldigt, „streng vertrauliche“ Betriebsgeheimnisse gestohlen und mehrere ihrer Patente verletzt zu haben, indem sie ihre Erfindungen zum Gesundheitsmonitoring missbräuchlich in der Apple Watch eingesetzt hätten.

Ist die Technologie in der Apple Watch zum Teil geklaut?

In der Anklage gegen Apple wird behauptet, dass Apple mit der Apple Watch 4 und 5 gegen 10 Patente des Unternehmens Masimo verstoßen habe. Masimo hat eine Signalverarbeitungstechnologie entwickelt, mit deren Hilfe sich physiologische Parameter, wie die Herzfrequenz und die arterielle Sauerstoffsättigung, durch auf der Haut angebrachte Sensoren überwachen lassen.

Masimo und Ceracor wollen Apple an der Nutzung ihrer patentierten Erfindungen hindern und fordern, dass vertrauliche Informationen zurückgegeben werden. Sie fordern außerdem eine nicht näher umrissene Schadensersatzsumme und verlangen überdies einen Schwurgerichtsprozess.

Die Klage behauptet, dass Apple geheime Informationen unter dem Deckmantel einer Firmenkooperation erhalten und dann die Führungsspitze abgeworben habe.

Außerdem wird in der Klage angeführt, dass Apple im Jahr 2013 Masimo kontaktiert und um ein Treffen gebeten habe, um „mehr über Masimos technologische Entwicklungen zu lernen, damit diese Technologie möglicherweise in Apple-Produkte integriert werden könne“.

Apple und Masimo schlossen eine Vertraulichkeitsvereinbarung ab, und das Management von Masimo traf sich mit Apple und besprach vertrauliche Informationen über die von Masimo entwickelten und patentierten Technologien.

Nach den von Masimo als „produktiv“ bewerteten Treffen hat Apple Masimos Chief Medical Officer Michael O'Reilly mit dem Angebot eines Vizepräsidentenpostens seiner Gesundheitstechnologiesparte abgeworben. O'Reilly verfügte über „extrem sensible“ Informationen, darunter Informationen über mobile Medizinprodukte und Apps, Wellness-Apps, klinische Datenerhebung und -analyse und andere Technologien der Firma Masimo, so die Klageschrift.

Apple habe außerdem Marcelo Lamego, technischer Direktor von Cercacor und ehemaliger Entwicklungschef von Masimo, eingestellt. Lamego habe vollen Zugang zu streng vertraulichen technischen Informationen und Einblicke in gesicherte Betriebsgeheimnisse auf dem Gebiet der mobilen Medizinprodukt-Entwicklung gehabt.

Im Rahmen der Klage wollen Masimo und Cercacor ihre Entwickler rechtlich an 7 Patenten und Apps beteiligt sehen, die von Lamego angemeldet wurden.

Weder O'Reilly noch Lamego werden in der Klage namentlich genannt. Das Verfahren ist unter dem Aktenzeichen Masimo Corp gegen Apple Inc, 20-48, beim US District Court for the Central District of California in Santa Ana anhängig.

Weitere Klage gegen Apple

Dass Apple wegen angeblicher Patentverletzung verklagt wird, geschieht nicht zum ersten Mal. Erst vergangenen Monat reichte der New Yorker Kardiologe Dr. Joseph Wiesel eine Klage ein, in der er behauptet, dass Apple Elemente seiner patentierten Methode zur Erkennung von Vorhofflimmern in seine Apple Watch eingebaut habe und diese Patentverletzung „vorsätzlich, bewusst und geplant“ begangen habe, wie Medscape berichtete.

In der Klage wird behauptet, dass Wiesels patentierte Technologie entscheidend für die Fähigkeit der Apple Watch sei, abnormale Herzfrequenzen zu erkennen, und zitiert verschiedene Marketingunterlagen und die kürzlich veröffentlichte Apple Heart Study, nach der eine Apple Watch bei der Erkennung von Vorhofflimmern helfen könne, indem sie Arrhythmien mittels Photoplethysmografie erkenne.

Auch Wiesel fordert ein Schwurgerichtsverfahren: Wiesel gegen Apple Inc, 19-7261, am US District Court for the Eastern District of New York.

Untersuchung eingeleitet nach Beschwerde von Philips

In einer Erklärung vom Januar 2020 hat zudem die U.S. International Trade Commission (USITC) angekündigt, dass sie eine Untersuchung von „bestimmten Wearables, Systemen und deren Komponenten“ einleiten wird. Grund dafür ist eine am 10. Dezember 2019 von Philips North America LLC und dem Philips-Stammsitz in Eindhoven eingereichte Beschwerde.

„Die Beschwerde beklagt Verstöße gegen Abschnitt 336 des Tarif Act von 1930 bei der Einfuhr in die USA und beim Verkauf bestimmter tragbarer Überwachungsgeräte, Systeme und deren Komponenten, wodurch verschiedene von den Beschwerdeführern geltend gemachte Patentrechte verletzt werden“, heißt es in der Stellungnahme. „Die Beschwerdeführer beantragen, dass die USITC ein Importverbot und eine einstweilige Verfügung erlässt.“

Die Kommission hat folgende Adressaten der Untersuchung benannt:

  • Fitbit Inc., San Francisco, Kalifornien,

  • Garmin International Inc. mit Sitz in Olathe, Kansas,

  • Garmin USA Inc. mit Sitz in Olathe, Kansas,

  • Garmin Ltd, d/b/a Garmin Schweiz, Schaffhausen, Schweiz,

  • Ingram Micro Inc, Irvine, Kalifornien,

  • Maintek Computer (Suzhou) Co Ltd mit Sitz in Suzhou New District, Provinz Jiangsu, China,

  • Inventec Appliances (Pudong) aus Shanghai, China.

Mit der Durchführung der Untersuchung hat die USITC „noch keine Entscheidung in der Sache getroffen“, heißt es in der Erklärung. Die Kommission werde ihre Entscheidung über die Untersuchung „zum frühestmöglichen Zeitpunkt“ treffen.

 
Wir glauben, dass diese Klagen unbegründet sind und das Ergebnis des Scheiterns von Philips auf dem Wearable-Markt sind. Ein Fitbit-Sprecher
 

„Wir glauben, dass diese Klagen unbegründet sind und das Ergebnis des Scheiterns von Philips auf dem Wearable-Markt sind“, sagte ein Fitbit-Sprecher. Man erklärte weiter, sich energisch gegen die Anschuldigungen in der USITC-Klage zur Wehr zu setzen.

Dieser Artikel wurde von Markus Vieten aus www.medscape.com übersetzt und adaptiert.

 

Kommentar

3090D553-9492-4563-8681-AD288FA52ACE
Wir bitten darum, Diskussionen höflich und sachlich zu halten. Beiträge werden vor der Veröffentlichung nicht überprüft, jedoch werden Kommentare, die unsere Community-Regeln verletzen, gelöscht.

wird bearbeitet....