„Ärzte ohne Grenzen“ beim DGIM: Wie humanitär-medizinische Hilfe missbraucht und kriminalisiert wird

Ute Eppinger

Interessenkonflikte

8. Mai 2019

Wiesbaden Schlepper“, „Menschenhändler“, „Kriminelle“, „Beihilfe zur illegalen Migration“: Was haben die Mitarbeiter von „Ärzte ohne Grenzen“ nicht alles zu hören bekommen – nicht zuletzt für ihre Rettungsaktionen im Mittelmeer. Dr. Volker Westerbarkey, seit 2015 Präsident von „Ärzte ohne Grenzen“ und Hausarzt in Berlin, beklagte beim Forum „Junge Internisten“ beim 125. Kongress der Deutschen Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) in Wiesbaden, dass humanitäre Hilfe zunehmend missbraucht, behindert und kriminalisiert werde [1].

„Humanitäre Hilfe bedeutet Leben retten, Leiden lindern und Schutz der menschlichen Würde. Humanitäre Hilfe ist aber keine Entwicklungszusammenarbeit, Friedenssicherung, kein Konfliktmanagement, keine Terrorbekämpfung, Stabilisierung oder gar ein Instrument der Politik“, stellte Westerbarkey klar.

 
Humanitäre Hilfe bedeutet Leben retten, Leiden lindern und Schutz der menschlichen Würde. Dr. Volker Westerbarkey
 

Dr. Tankred Stöbe, Rettungsmediziner und im Internationalen Vorstand von „Médecins sans frontiers“ zeigte an Beispielen aus Libyen, dem Jemen und Gaza, wie humanitär-medizinische Hilfe in der Praxis aussieht.

Ärzte ohne Grenzen definiert seine Ziele darin:

  • humanitäre, medizinische Hilfe zu leisten – und zwar dort, wo das Überleben von Menschen am meisten gefährdet ist (bei Konflikten, Flucht, Ausgrenzung und Katastrophen) – und sich für eine hochwertige und effiziente Gesundheitsversorgung einzusetzen (inkl. Hilfsgüter, Nahrung, Wasser & Sanitär) sowie

  • Menschen in Not eine Stimme zu geben – dies indem über die Situation der Menschen in den Projekten, über Verletzungen des Völkerrechts und den Mangel an Zugang zu Versorgung und Medikamenten berichtet wird.

Dabei fühlt sich die Organisation 3 Prinzipien der humanitären Hilfe verpflichtet: Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Neutralität. Um sich genau diese Neutralität und Unabhängigkeit zu erhalten, finanziert sich „Ärzte ohne Grenzen“ zu 95% über private Spenden.

 
Humanitäre Hilfe ist aber keine Entwicklungszusammenarbeit, Friedenssicherung, … keine Terrorbekämpfung … oder gar ein Instrument der Politik. Dr. Volker Westerbarkey
 

Mitarbeiter der Organisation sind derzeit in 70 Ländern aktiv. Was unter Unparteilichkeit (im Extremfall) zu verstehen ist, zeigte Westerbarkey an einem Beispiel auf: Im Kongo wurden vor kurzem Mitarbeiter von „Ärzte ohne Grenzen“ entführt, um Lösegeld zu erpressen. Die Entführer konnten von Dorfbewohnern gefasst werden und wurden – bevor sie der Polizei ausgeliefert wurden – rabiat verprügelt. „Medizinisch versorgt wurden die Entführer dann von uns. Wir behandeln auch Menschen, die vor wenigen Tagen erst unsere Kollegen entführt haben.“

Wie humanitäre Hilfe missbraucht wird

Nach Westerbarkey wird humanitäre Hilfe von verschiedenen Seiten missbraucht:

  • Humanitäre Einrichtungen werden angegriffen:

Solche Angriffe auf humanitäre Einrichtungen – und speziell auf Krankenhäuser – sind nicht selten: 2015 wurden allein 75 von „Ärzte ohne Grenzen“ betriebene Krankenhäuser attackiert. Im Oktober 2015 beispielsweise wurde das Krankenhaus im afghanischen Kundus durch US-Militär bombardiert: Mindestens 42 Menschen wurden getötet, 27 Mitarbeiter von „Ärzte ohne Grenzen“ wurden verletzt, zudem viele Patienten und Pflegende.

„Solche Angriffe sind ein Verstoß gegen die Genfer Konvention, das ist ein internationales Verbrechen“, betonte Westerbarkey. Die US-Streitkräfte hätten den Vorfall selbst untersucht und als „menschliches und technisches Versagen“ eingestuft. Wenn das korrekt sei, könne einem angst und bange werden, wie eine der größten Armeen der Welt funktioniere, sagte er.

  • Missbrauch als Instrument der Außenpolitik und Sicherheitspolitik („Winning the hearts & minds“, Informationen):

Als Beispiel nannte Westerbarkey, dass Militärs NGOs (Nichtregierungsorganisationen) wie „Ärzte ohne Grenzen“ häufig als „Teil der Combatgruppe“ betrachten – wie etwa ein Zitat des ehemaligen US-Außenministers Colin Powell aus 2001 zeige. Er sagte damals: „Wir unterhalten beste Beziehungen zu den NGOs, sie sind ein Multiplikator unserer Arbeit und sie sind ein wichtiger Teil unseres Kampfteams …“

Oder auch Fogh Rasmussen, der 2010 als NATO-Generalsekretär erklärte: „... das Militär liefert nicht mehr ‚die komplette Antwort‘ auf komplexe Konflikte wie in Afghanistan, sondern braucht die Unterstützung internationaler Entwicklungshilfeorganisationen und NGOs, um die ‚Soft Power‘ bereitzustellen, die benötigt wird, um in solchen Krisen zu bestehen“.

Solche Zuschreibungen, noch dazu in der Öffentlichkeit geäußert, führten dazu, dass die Helfer als Teil des Militärs verstanden würden. Das und auch die Erwartung von Militärs, dass NGOs auf ihrer Seite stünden und z.B. Informationen lieferten, „bringt uns in Lebensgefahr“, erklärte Westerbarkey.

  • Missbrauch als Instrument der Innenpolitik:

Humanitäre Hilfe wird auch innenpolitisch missbraucht: etwa beim Türkei-Deal der Bundesregierung, bei dem humanitäre Hilfe an Bedingungen geknüpft werde – hier ging es darum, Flüchtlinge davon abzuhalten, nach Griechenland zu gelangen.

  • Missbrauch zu ökonomischem Vorteil:

Nicht zuletzt werde humanitäre Hilfe auch ökonomisch missbraucht, dann nämlich, wenn für Visa viel Geld gezahlt werden müsse oder auf Hilfsgüter hohe Zölle erhoben werden.

Die Seenotrettung: Paradebeispiel der Kriminalisierung humanitärer Hilfe

Mehr und mehr wird humanitäre Hilfe kriminalisiert, klagte Westerbarkey. So habe die syrische Regierung 2012 ein Gesetz erlassen, das medizinische Hilfe außerhalb der von ihr kontrollierten Gebiete als „Unterstützung terroristischer Aktivitäten“ für illegal erklärt. Die Folge: Gesundheitseinrichtungen von NGOs werden gezielt bombardiert.

Am deutlichsten aber wird nach Ansicht von Westerbarkey die Kriminalisierung humanitärer Hilfe an der Seenotrettung sichtbar. 2015 begann die private Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer, nachdem Italien sein Rettungsprogramm „Mare Nostrum“ Ende 2014 aus finanziellen Gründen einstellen musste. Mehrere Male hatte der damalige italienische Premierminister Matteo Renzi (und davor schon sein Vorgänger Letta) die EU um Unterstützung für „Mare Nostrum“ gebeten – vergeblich.

2015 begannen dann auch „Ärzte ohne Grenzen“ in Zusammenarbeit mit SOS Mediterranée mit dem Rettungsschiff „Aquarius“ Einsätze im Mittelmeer zu fahren. Zwischen 2015 und 2018 konnten so 30.000 Menschen gerettet werden.

Verstärkt wurde und wird in den sozialen Netzwerken aber gegen Seenotretter Stimmung gemacht: Es handele sich bei den Schiffen um „Wassertaxis“ und bei der Rettung um Schlepperei oder Beihilfe zur illegalen Migration. „Das sind Lügen“, stellte Westerbarkey klar.

Er verwies darauf, dass es im Gegenteil verboten ist, nicht zu retten. Das internationale Seerecht – Art. 98 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen – fordere, in Seenot geratene Personen zu retten und an einen sicheren Ort zu bringen. Warum die Menschen in Seenot geraten sind – etwa durch das Betreten eines von Schlepperbanden bereit gestellten seeuntüchtigen Bootes – spiele dabei keine Rolle.

NGOs werden als „Pull-Faktor“ diffamiert

In den Kommentarspalten verschiedener Medien werde aber über rechte Accounts der „Pull Faktor“ ins Spiel gebracht: Mit ihren Rettungseinsätzen lockten die NGOs die Flüchtlinge erst aufs Meer – so der Vorwurf. Doch die Studie „Blaming the rescuers“ – verfügbar im Internet – belege, dass die NGOs kein „Pull-Faktor“ sind und auch nicht dazu beitragen, dass mehr Menschen sterben.

Das Gegenteil sei der Fall: Je weniger NGO-Boote vor Ort sind, desto mehr Menschen sterben. Auch der Vorwurf, die Crews der Rettungsschiffe würden mit Schlepperbanden zusammenarbeiten, geisterte wochenlang durch die sozialen Medien, erwies sich aber als haltlos.

Im Sommer 2017 schließlich versuchte die rechtsextremistisch völkische Identitäre Bewegung (IB) sogar mit einem extra dafür gecharterten Schiff, die „Aquarius“ am Auslaufen zu hindern. Einige Zeit später verfolgte das Schiff der Identitären die „Aquarius“. In den sozialen Netzwerken feierten rechte Kreise die Aktion der Identitären, die Menschen in Lebensgefahr brachte.

Im Zuge der gezielten Angriffe auf NGOs und der Versuche, internationales Recht zu umgehen, wurde den auf hoher See Geretteten der Zugang zu sicheren Häfen verwehrt. Auch die Unterstützung von anderen Schiffen wurde abgelehnt, so dass Frauen, Männer und Kinder oft wochenlang auf der „Aquarius“ und anderen Rettungsschiffen festsaßen.

Einige Seenotretter, etwa von „Mission Lifeline“ und „Jugend Rettet“ wurden angeklagt, Beihilfe zur illegalen Migration geleistet zu haben, das Schiff nicht ordentlich registriert zu haben und ähnliches. Der Zweck: Man wolle die Seenotretter einschüchtern. Bekanntestes Beispiel ist der Kapitän Claus Peter Reisch, der in Malta vor Gericht steht. Das Urteil wird am 14. Mai 2019 erwartet.

Auf Druck von Italien verliert die „Aquarius“ die Registrierung

Obwohl die „Aquarius“ mit den Behörden zusammengearbeitet und ihr Vorgehen transparent gemacht habe, sei dem Schiff im August 2018 von Gibraltar, unter dessen Flagge es bis dato gefahren war, die Registrierung entzogen worden.

Die neue italienische Regierung hatte Gibraltar unter Druck gesetzt, die „Aquarius“ nicht mehr unter der Flagge der Halbinsel in See stechen zu lassen. Geschehe das doch, werde man Handelsschiffen aus Gibraltar verbieten, in italienischen Häfen anzulegen.

Kurze Zeit konnte die „Aquarius“ unter der Flagge Panamas Menschenleben retten bis – ebenfalls auf Druck der italienischen Regierung – Ende September 2018 auch Panama dem Schiff die Registrierung entzog.

Anfang Dezember 2018 schließlich musste das Rettungsschiff den Einsatz im Mittelmeer ganz beenden. Nach dem Verlust der Registrierungen hatte die „Aquarius“ 2 Monate lang den Hafen nicht verlassen dürfen, während auf dem Mittelmeer weiterhin Menschen starben.

Seenotrettung im Mittelmeer? EU: Nur noch Beobachtung aus der Luft

Mehr als 2.130 Menschen sind im Jahr 2018 im Mittelmeer ertrunken. Der Großteil von ihnen ist von Libyen aus aufgebrochen. 2015 hatten sich EU-Staaten gegenüber dem UN-Sicherheitsrat auf Grundlage eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verpflichtet, im Mittelmeer gerettete Menschen nicht nach Libyen zurückzubringen.

Von dieser Verpflichtung hat sich die EU nach und nach verabschiedet: Ende März hat sie bekannt gegeben, die europäische Marine-Operation „Sophia“ fortan ohne Schiffe zu betreiben und die See nur noch aus der Luft zu beobachten. Die Mission steht damit nach dreieinhalb Jahren praktisch vor dem Aus.

Wer versucht, Libyen auf dem Seeweg zu verlassen, wird entweder von der lybischen Küstenwache aufgegriffen, zurückgebracht, in Lagern interniert, in denen unmenschliche Bedingungen herrschen, oder ertrinkt im Mittelmeer.

Beispiel Libyen: Das Land ist nicht sicher

Seit 2014 herrscht Bürgerkrieg in Libyen. In der öffentlichen Gesundheitsversorgung hat dieser Bürgerkrieg tiefe Spuren hinterlassen. So funktionierten 2016 von den öffentlichen Kliniken in Bengasi nur noch 3. Es fehlt an medizinischem Material, an Dialysegeräten, Herzkathetern, Medikamenten und Mitarbeitern. Der Mangel an Mitarbeitern hat zur Schließung von Stationen (auch Intensivstationen) geführt und zu erhöhter Sterblichkeit vor allem bei Neugeborenen, kardiologischen und onkologischen Patienten.

Seit 2017 wird die Situation in den libyschen Flüchtlingslagern immer schlimmer. Flüchtlinge werden in überfüllten Lagern monatelang interniert, in Lagern in Misrata bekommen sie keine medizinische Hilfe (Kliniken nehmen nur Libyer auf), es gibt keine Sanitäranlagen. Misshandlungen durch die Lagerführung, Vergewaltigungen, Sklaverei und Mord werden aus den Lagern berichtet.

Teams von „Ärzte ohne Grenzen“ nahmen 2017 ihre Arbeit auf, in Misrata unterstützen sie das wichtigste Krankenhaus und helfen in 5 Internierungslagern in Misrata, al-Chums und Zliten. Viele Flüchtlinge leiden an Krätze und zeigen diffuse Schmerzen – ein Zeichen von seelischen Traumata.

2019 eskalierte die Gewalt: Truppen von General Haftar versuchen, Tripolis einzunehmen, um die Kontrolle über das ganze Land zu bekommen. Das führte zu 10.000 Binnenvertriebenen rund um Tripolis. Die Internierungslager in und um Tripolis werden beschossen, die Inhaftierten sitzen dort in der Falle.

Beispiel Jemen: Kriegsverletzungen, Mangelernährung, Cholera

Im Jemen tobt seit 2013 ein Dauerkonflikt: Huthi-Rebellen, Anhänger von Ex-Präsident Ali Abdullah Salih, Al-Qaida-Ableger und Separatisten des Südjemens kämpfen um die Macht. Ende März 2015 griff Saudi-Arabien militärisch in den Konflikt ein, um das Präsidialsystem unter Staatspräsident Hadi zu stärken.

Das Land ist komplett isoliert, viele Menschen leiden unter Kriegsverletzungen, Mangelernährung und Cholera. 20 der 27 Millionen Jemeniten – und damit 70% der Menschen – sind von humanitärer Hilfe abhängig. Über 3 Millionen Jemeniten sind Binnenflüchtlinge.

14 Millionen Jemeniten haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Dies hat 2016 die schlimmste Cholera-Epidemie im Jemen verursacht: 1,4 Millionen Menschen erkrankten, mehr als 2.800 starben. Auch 2019 sind noch mehr als 100.000 Jemeniten an Cholera erkrankt.

Durch die Kriegshandlungen starben bislang mehr als 10.000 Jemeniten, mehr als 40.000 wurden verletzt. Weniger als die Hälfte der Kliniken (45%) sind noch funktionsfähig.

Mit 1.800 Mitarbeitern betreibt „Ärzte ohne Grenzen“ 13 Kliniken im Jemen, behandelte bislang 550.000 Notfallpatienten und importierte mehr als 3.000 Tonnen Hilfsgüter ins Land. Der Dauerkonflikt trifft nur auf wenig Interesse in der internationalen Gemeinschaft; die Menschen dort haben keine Chance, der Situation zu entkommen. Ein Ende des Konflikts ist nicht in Sicht.

Beispiel Gaza: Ein „Freiluftgefängnis“

Katastrophal ist laut Ärzte ohne Grenzen auch die Situation im Gazastreifen, der Teil der palästinensischen Autonomiegebiete ist: Auf nur 365 km2 leben dort rund 2 Millionen Menschen, über 50% Kinder. Israel kontrolliert, wer ein- und ausreisen darf, Gaza könne damit als „Gefängnis unter freiem Himmel“ gelten.

Seit 2007 hat die radikal-islamische Hamas die Macht im Gazastreifen übernommen, sie erkennt die Existenz Israels nicht an, will den Staat Israel beseitigen und einen islamischen Staat errichten. Daher gibt es immer wieder Angriffe von beiden Seiten.

Es mangelt an Nahrungsmitteln, sauberem Trinkwasser, Medikamenten und Dingen des täglichen Bedarfs. Auch medizinisches Fachpersonal ist rar, und Möglichkeiten zur Weiterbildung sind kaum vorhanden. Die Menschen im Gazastreifen sind zu 80% von internationaler Unterstützung abhängig. Die USA hat unter Präsident Trump die Unterstützung eingestellt – damit entfallen 30% der Gelder des Gesamtbudgets. 50% der Einwohner sind arbeitslos, unter den Jugendlichen sind es sogar mehr als 60%.

„Ärzte ohne Grenzen“ betreibt in Gaza 8 Kliniken, behandelte bislang 2.000 Patienten. 40% der Verletzungen sind Schussverletzungen. 12% der Patienten sind jünger als 12 Jahre, das Durchschnittsalter der Verletzten liegt bei 25 Jahren. Die Situation im Gazastreifen wirkt sich gesellschaftlich aus, es kommt zu immer mehr Suiziden. 400.000 Kinder sind infolge der stetig aufflammenden Kämpfe und Angriffe traumatisiert und brauchen Hilfe. Die Abhängigkeit von Drogen hat epidemische Ausmaße angenommen. Gerade junge, hoch qualifizierte Menschen haben keine Zukunftsperspektive.

 

Kommentar

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